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VIC-SPEICHER und EEG-Umlage

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Tags: BNABundesnetzagenturEEGUmlage
Der eigenverbrauchte Strom, welcher durch einem am VIC-System angeschlossenen Stromerzeuger erzeugt wird, ist EEG-Umlage frei.

Quelle: EEG 2017: § 61 Abs. 2 Nr. 2 EEG entfällt die Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage, wenn die Stromerzeugungsanlage weder unmittelbar noch mittelbar an ein Netz angeschlossen ist.

Beim VIC-System besteht keine mittelbare oder unmittelbare Verbindung  zum öffentlichen Netz. Die VIC-Anlage ist gemäß Defintion eine  „sonstige Anlage, welche aus erneuerbaren Energie Strom erzeugt“ und  ist EEG-Umlage frei. Das VIC-System ist eine „Netzersatzanlage“, welche  im kundeneigenen „Inselbetrieb“ betrieben wird.

Nachfolgend die veraltete Definition der Bundesnetzagentur, abgleitet aus dem EEG-Gesetz 2016:

>> Gemäß § 61 Abs. 2 Nr. 2 EEG entfällt die Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage, wenn der Eigenversorger weder  unmittelbar noch mittelbar an ein Netz angeschlossen ist.  Der  spezielle Sonderfall einer Eigenversorgung mit Inselanlage setzt neben  den Anforderungen an eine Eigenversorgung im Sinne des § 5 Nr. 12 EEG  voraus, dass keinerlei Netzanschluss besteht. Der Anschluss und somit  die Verbindung zum Netz der allgemeinen Versorgung muss sowohl  unmittelbar als auch mittelbar ausgeschlossen sein.<<

Aufgrund der zahlreichen Nachfragen wurde der Gesetzestext des § 61 Abs. 2. Nr. 2 EEG, im Februar 2017 geändert.

>> vorher EEG 2016: § 61 Abs. 2 Nr. 2 EEG entfällt die Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage, wenn der Eigenversorger weder unmittelbar noch mittelbar an ein Netz angeschlossen ist.
Nachher EEG 2017: § 61 Abs. 2 Nr. 2 EEG entfällt die Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage, wenn die Stromerzeugungsanlage weder unmittelbar noch mittelbar an ein Netz angeschlossen ist. <<

Es wird auch in Zukunft so bleiben wie die Clearingstelle festgestellt hat. Nachfolgend der exakte Wortlaut:

>> 3.1.4 Erfordernis eines Netzanschlusses (Frage 1.c) Auf Anlagen, die nicht unmittelbar oder mittelbar (§ 8 Abs. 2  EEG 2009) an ein Netz für die allgemeine Versorgung angeschlossen sind  (Inselanlagen), ist § 33 Abs. 2 EEG 2009 nicht anwendbar.
Allerdings ergibt sich die Voraussetzung eines Netzanschlusses  nicht zwingend aus dem Wortlaut des § 33 Abs. 2 EEG 2009 oder des § 16  Abs. 1 EEG 2009.
Jedoch bezieht sich § 33 Abs. 2 EEG 2009 auf „Anlagen nach Abs.  1“ und stellt einen Bezug zu dem Vergütungsanspruch bei Volleinspeisung  auch dadurch her, dass er in einem Fall von einer „Verringerung“ der  Vergütungen spricht (§ 33 Abs. 2 EEG 2009 (a.F.)) und im anderen Fall  einen Abzugsbetrag von dem Vergütungssatz bei Volleinspeisung regelt (§  33 Abs. 2 EEG 2009 (n.F.)). Bereits darin ist ein Anhaltspunkt dafür zu  sehen, dass das Gesetz voraussetzt, dass für den Strom ein  Vergütungsanspruch nach § 33 Abs. 1 EEG 2009 bestünde, wenn er nicht  selbst verbraucht wird. Ein solcher Vergütungsanspruch setzt aber  wiederum voraus, dass ein Netzanschluss besteht, über den der Strom nach  § 8 Abs. 1 oder Abs. 2 EEG 2009 eingespeist werden kann. <<

Die Auffassung der Clearingstelle des Bundeswirtschaftsministeriums  ist nicht immer dieselbe wie die der BNA. Daher wurde in letzter Instanz  bei Gericht fest gestellt, dass bei unklarer Auffassung, immer der  Auffassung der Clearingstelle zu folgen ist. Die Clearingstelle gibt  exakte Empfehlungen für Ratsuchende bevor diese eine Investition  tätigen.






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